Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Royal Canin Tierhalter-Onlineshop
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Royal Canin Onlineshop (nachfolgend: „AGB“) gelten für sämtliche Bestellungen, die über den Royal Canin Onlineshop, aufrufbar unter https://www.royalcanin.com/de (nachfolgend: „Onlineshop“) erfolgen.
§ 2 Vertragspartner und Vertragsschluss
2.1 Die über den Onlineshop geschlossenen Verträge werden mit der ROYAL CANIN Tiernahrung GmbH & Co. KG, Habsburgerring 2, 50674 Köln (nachfolgend: „Royal Canin“), geschlossen.
2.2 Der Onlineshop richtet sich ausschließlich an Tierhalter*innen, die als Verbraucher gem. § 13 BGB bestellen, also an natürliche Personen, die zu einem Zweck handeln, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (nachfolgend: „Tierhalter*innen“).
2.3 Tierhalter*innen können bei bestimmten Produkten bzw. Produktsegmenten im Onlineshop verbindliche Bestellungen nur dann aufgeben, wenn eine entsprechende Fütterungsempfehlung eines Tierarztes/einer Tierärztin vorliegt, der/die als Partner von Royal Canin an dem Onlineshop teilnimmt. Die Tierhalter*innen können die Fütterungsempfehlung von der empfehlenden Tierärztin / dem empfehlenden Tierarzt per digitalem Empfehlungsschreiben erhalten. Die Empfehlung ist nicht übertragbar.
2.4 Eine verbindliche Bestellung im Onlineshop kann von Tierhalter*innen erst nach Anmeldung in ein bestehendes Nutzerkonto gemäß Ziff. 3.1 dieser AGB oder nach Auswahl der Schaltfläche "Als Gast bestellen" und Ausfüllen der Pflichtangaben in der dort bereitgestellten Eingabemaske getätigt werden.
2.5 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Produktkatalog dar. Tierhalter*innen können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Hierbei haben Tierhalter*innen durch Auswahl der jeweiligen Schaltfläche auf der Produktübersichtsseite die Wahl, das Produkt als Einzelbestellung oder als Regelmäßige Lieferung zu bestellen. Bei Auswahl von "Regelmäßige Lieferung" gelten ergänzend die Bedingungen unter Ziff. 5 dieser AGB. Tierhalter*innen können die Eingaben vor dem Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem sie den „Zurück“-Button ihres Browsers nutzen. Royal Canin stellt den Tierhalter*innen im Rahmen des Bestellablaufs zudem technische Mittel in Form einer üblichen Vollständigkeits- und Plausibilitätskontrolle (Kontrolle, ob auch alle Pflichtfelder befüllt wurden und ob die eingetragenen Zeichen zu dem entsprechenden Pflichtfeld passen) zur Verfügung, mit deren Hilfe die Tierhalter*innen Eingabefehler erkennen können.
2.6 Durch Anklicken der Bestell-Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ geben die Tierhalter*innen eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt per E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung kommt noch kein Kaufvertrag zustande. Ein Kaufvertrag kommt entweder durch eine ausdrückliche Annahme der Bestellung oder durch Versand der bestellten Produkte zustande. Erfolgt die Annahme des Angebots nicht innerhalb von 10 Werktagen, liegt hierin eine Ablehnung des Angebots.
2.7 Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:
- Wenn als Zahlungsart „Klarna Sofortüberweisung“gewählt wurde, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung zustande.
2.8 Die Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Diese Beschränkung bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Anzahl der insgesamt bestellten Produkte bei der Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts.
2.9 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Royal Canin speichert den Vertragstext und sendet den Tierhalter*innen zudem die Bestelldaten und die AGB nach einer Bestellung per E-Mail zu. Die AGB können ferner jederzeit auch über den Onlineshop eingesehen und heruntergeladen werden.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
3.1 Die Tierhalter*innen können sich ein eigenes Nutzerkonto für den Onlineshop anlegen. Für die Registrierung müssen die Pflichtfelder der für die Registrierung vorgesehenen Anmeldemaske vollständig und korrekt ausgefüllt werden. Zu ihrer Wirksamkeit bedarf die Registrierung der Bestätigung durch Royal Canin. Nach erfolgreicher Registrierung wird für die betreffenden Tierhalter*innen ein Nutzerkonto angelegt, das nicht übertragbar ist.
3.2 Persönliche Zugangsdaten sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sollten Dritte dennoch Kenntnis von den Zugangsdaten erlangen, müssen die Tierhalter*innen uns dies umgehend melden und ihre Zugangsdaten ändern. Die Tierhalter*innen haben zudem dafür Sorge zu tragen, dass die von ihnen angegebenen Daten dem aktuellen Stand entsprechen. Royal Canin behält sich vor, Nutzerkonten, welche für einen Zeitraum von 12 Monaten inaktiv waren, zu löschen.
§ 4 Lieferbedingungen und Zahlungsmethoden
4.1 Royal Canin liefert nur im Versandweg an die von den Tierhalter*innen angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Eine andere Versandart, insbesondere eine Selbstabholung der Ware, ist leider nicht möglich. Zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten hinzukommen. Etwaige Versandkosten werden bei der Darstellung der Produkte angegeben [und sind unter https://www.royalcanin.com/de/about-us/faqs einsehbar].
4.2 Im Royal Canin Onlineshop stehen den Tierhalter*innen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
4.2.1 Kreditkarte: Die Belastung der Kreditkarte erfolgt zu dem Zeitpunkt, zu dem Royal Canin die Bestellung annimmt.
4.2.2 Klarna: In Kooperation mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (nachfolgend „Klarna“), bietet Royal Canin die folgenden Zahlungsarten an. Bei der Zahlungsart "Klarna Rechnung" tritt Royal Canin die Zahlungsforderung an Klarna ab, und Tierhalter*innen leisten die Zahlung dementsprechend unmittelbar an Klarna.
4.2.2.1 Tierhalter*innen werden hierzu automatisch zum Klarna Checkout weitergeleitet, wenn der/die Tierhalter/in eine der genannten Zahlungsarten gewählt hat.
4.2.2.2 Die persönlichen Daten der Tierhalter*innen werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in den Klarna Datenschutzinformationen behandelt.
4.2.2.3 Klarna behält sich eine Identitäts- und Bonitätsprüfung vor und kann die Abwicklung einer Zahlungsoption im Einzelfall ablehnen und auf alternative Zahlungsoptionen hinweisen.
4.2.2.4 Klarna Rechnung: Bei der Zahlungsart “Klarna Rechnung“ müssen Tierhalter*innen erst bezahlen, sobald die Ware an sie versandt wurde und sie eine Rechnung erhalten haben. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und wird Tierhalter*innen von Klarna per E-Mail übersandt. Eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse ist nicht möglich
4.2.2.5 Klarna Sofortüberweisung: Bei "Klarna Sofortüberweisung" zahlen Tierhalter*innen sicher per Direkt-Überweisungsverfahren mit ihrem gewohnten Online-Banking. Die Eingabe der Online-Banking-Daten erfolgt ausschließlich im gesicherten Zahlformular von Klarna. Die Belastung des angegebenen Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Zahlungsanweisung.
4.2.2.6 Weitere Informationen und die vollständigen Zahlungsbedingungen von Klarna für die verschiedenen von Klarna angebotenen Zahlungsarten finden Tierhalter*innen unter https://www.klarna.com/de/agb/ oder indem sie den Kundenservice von Klarna kontaktieren.
§ 5 Bedingungen für "Regelmäßige Lieferung"
5.1 Royal Canin stellt Tierhalter*innen neben der Möglichkeit der Einzelbestellung auch die Bestell-Möglichkeit "Regelmäßige Lieferung" zur Verfügung (nachfolgend "Regelmäßige Lieferung"). Im Rahmen der Nutzung von Regelmäßige Lieferung können Tierhalter*innen ausgewählte Produkte im Onlineshop als wiederkehrende Lieferung zu den im Bestellprozess ausgewiesenen Bedingungen und den dort zeitlich festgelegten Intervallen verbindlich bestellen (nachfolgend "wiederkehrende Produkte"). Für die Nutzung von Regelmäßige Lieferung gelten die nachfolgenden ergänzenden Bedingungen.
5.2 Der Abschluss des Vertrages über die Regelmäßige Lieferung erfolgt wie unter Ziff. 2 dieser AGB dargestellt, mit den folgenden Ergänzungen:
5.2.1 Abweichend von Ziff. 2.4 gilt, dass Verträge über die Regelmäßige Lieferung nur von angemeldeten Tierhalter*innen mit bestehendem Nutzerkonto im Sinne von Ziff. 3.1 dieser AGB geschlossen werden können. Für Gastbestellungen steht die Regelmäßige Lieferung nicht zur Verfügung.
5.2.2 Ergänzend zu Ziff. 2.5 gilt, dass Tierhalter*innen nach Auswahl der Schaltfläche "Regelmäßige Lieferung" und vor Einlegen des Produktes in den Warenkorb dazu aufgefordert werden, das gewünschte Lieferintervall festzulegen.
5.2.3 Ergänzend zu Ziff. 2.6 gilt, dass Tierhalter*innen bei Anklicken der Bestell-Schaltfläche ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die Regelmäßige Lieferung hinsichtlich der sich im Warenkorb befindlichen wiederkehrenden Produkte abgeben. Royal Canin bestätigt den Eingang des Angebots per E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung kommt noch kein Vertrag über die Regelmäßige Lieferung zustande. Ein Vertrag über die Regelmäßige Lieferung kommt entweder durch eine ausdrückliche Annahme der Bestellung oder durch Versand der ersten Lieferung zustande. Erfolgt die Annahme des Angebots nicht innerhalb von 10 Werktagen, liegt hierin eine Ablehnung des Angebotes.
5.3 Kommt ein Vertrag über die Regelmäßige Lieferung zustande, wird Royal Canin die bestellten wiederkehrenden Produkte mit der von den Tierhalter*innen gewählten Lieferhäufigkeit an die angegebene Lieferadresse liefern, ohne dass der/die Tierhalter*in weitere Maßnahmen ergreifen muss. Die erste Lieferung wird mit Abschluss des Vertrages über die Regelmäßige Lieferung fällig. Jede Folgelieferung wird mit Beginn eines neuen Lieferintervalls fällig.
5.4 Unter einem geschlossenen Vertrag über die Regelmäßige Lieferung verpflichtet sich der/die Tierhalter*in zur Abnahme der wiederkehrenden Produkte und zur wiederkehrenden Zahlung des vereinbarten Preises. Die erste Zahlung wird mit Abschluss des Vertrages über die Regelmäßige Lieferung fällig. Zahlungen für Folgelieferungen werden jeweils mit Beginn eines neuen Lieferintervalls fällig.
5.5 Für die Zahlung und Lieferung gilt Ziff. 4 dieser AGB entsprechend, wobei von den in Ziff. 4.2 genannten Zahlungsmethoden lediglich ausgewählte, im Bestellprozess ausgewiesene Zahlungsmethoden zur Verfügung stehen. Zur Abrechnung jeder Folgelieferung wird die Zahlungsmethode verwendet, die der/die Tierhalter*in bei Abschluss des Vertrages über die Regelmäßige Lieferung angegeben hat.
5.6 Der Vertrag über die Regelmäßige Lieferung wird auf unbestimmte Dauer geschlossen. Eine Mindestlaufzeit besteht nicht.
5.7 Der/die Tierhalter*in hat jederzeit das Recht, den Vertrag über die Regelmäßige Lieferung mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigungserklärung hat zu ihrer Wirksamkeit in Textform (z.B. E-Mail) oder über die zugehörige Schaltfläche im Nutzeraccount oder über die allgemeine Kündigungsschaltfläche unter https://www.royalcanin.com/de/cancel-subscription zu erfolgen. Das Widerrufsrecht sowie außerordentliche Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt.
5.8 Royal Canin kann den Vertrag über die Regelmäßige Lieferung ebenfalls mit sofortiger Wirkung kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Produkte im Eigentum von Royal Canin.
§ 7 Gewährleistung
7.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Gewährleistung.
7.2 Im Falle eines Mangels werden Tierhalter*innen um Kontaktaufnahme unter Tel.: 0221 937060 600 oder per Mail an: [email protected] gebeten. Auf die gesetzlichen Ansprüche den Tierhalter*innen hat dies keine nachteiligen Auswirkungen.
§ 8 Haftung
8.1 Royal Canin haftet nicht dafür, dass die von der Tierärztin/vom Tierarzt gegebenen Fütterungsempfehlungen für die betreffenden Haustiere der Tierhalter*innen und ihre spezifischen Ernährungsbedürfnisse geeignet sind.
8.2 Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch Royal Canin, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet Royal Canin stets im gesetzlichen Umfang
8.2.1 bei der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
8.2.2 bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
8.2.3 bei Garantieversprechen oder der Übernahme eines Beschaffungsrisikos, soweit vereinbart
8.2.4 soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
8.3 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von Royal Canin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
8.4 Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
§ 9 Widerrufsrecht
9.1 Tierhalter*innen steht ein Widerrufsrecht zu.
9.2 Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
9.3 Kein Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 10 Online-Streitbeilegung
10.1 Royal Canin nimmt nicht am Verfahren zur alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen gemäß § 36 VSBG teil.
10.2 Hinweis zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Royal Canin ist nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.
§ 11 Schlussbestimmungen
11.1 Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem die Tierhalter*innen ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, gewährte Schutz entzogen wird.
11.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.